Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der KnoblauchZitrone und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Änderungen und Ergänzungen oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

§ 2 Vertragsabschluss

Angebote der KnoblauchZitrone, insbesondere Produktpräsentationen auf der Website http://www.knoblauch-zitrone.de sind freibleibend und stellen eine Aufforderung an den Besteller dar, ein Angebot im Rechtssinne abzugeben. Die Bestellung erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten Bestellformulars im Onlineverfahren. Der Vertrag kommt zustande, wenn das bei der KnoblauchZitrone eingegangene Angebot des Bestellers von der KnoblauchZitrone nicht unverzüglich abgelehnt wird, sondern in die Bearbeitung geht. Die Bestellung größerer als haushaltsüblicher Mengen bedarf der schriftlichen Bestellung per e-Mail und der Bestätigung durch KnoblauchZitrone.

§ 3 Lieferung

Mit der Lieferung der Ware ab Lager hat die KnoblauchZitrone die vertragliche Hauptpflicht erfüllt und geht die Leistungs- und Preisgefahr auf den Besteller über. Wir bemühen uns, die bestellte Ware innerhalb von 2-4 Werktagen (innerhalb Deutschlands) an die angegebene Lieferadresse zu senden. Teillieferungen sind zulässig. Dadurch entstehen dem Besteller keine zusätzlichen Kosten für Porto und Verpackung.

§ 4 Verzug

Lieferfristen sind unverbindlich. Verbindliche Liefertermine bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zusage durch die KnoblauchZitrone.

§ 5 Auslandssendungen

Die angegebenen Preise und Versandkosten gelten für Deutschland. Bei Lieferungen in das Ausland können höhere Versandkosten, Zölle, Steuern und Gebühren anfallen, die im angezeigten Gesamtpreis nicht enthalten sind.
Bei Lieferungen in Nicht-EU-Länder deklarieren wir die Lieferung mit Bezeichnung des Inhalts und Wert. Alle eventuell anfallenden Zoll- und Einfuhrgebühren sind vom Empfänger zu tragen. Nationale Einfuhrbestimmungen für die jeweiligen Produkte sind vom Kunden zu beachten. Wir übernehmen keine Verantwortung für die Konformität unserer Produkte mit nationalen Richtlinien und Vorschriften außerhalb der EU.

§ 6 Zahlung

Der Kaufpreis wird mit Lieferung der Ware fällig. Er setzt sich aus den angegebenen Bruttopreisen einschließlich darin enthaltener Mehrwertsteuer zusammen. Die Verpackung ist im Preis enthalten. Die KnoblauchZitrone kann nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren, d.h. die Zahlung per Nachnahme, per Rechnung, per Kreditkarte und per Vorkasse.

Der Rechnungsbetrag wird erst dann vom Bankkonto des Kunden abgebucht, wenn die bestellte Ware versandt worden ist.

Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, stehen der KnoblauchZitrone Verzugszinsen in Höhe von 3 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszins der Europäischen Zentralbank zu. Kann die KnoblauchZitrone einen höheren Verzugsschaden nachweisen, so ist sie berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 7 Aufrechnung

Der Besteller hat nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der KnoblauchZitrone ausdrücklich schriftlich anerkannt sind.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die an den Besteller gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Wirksamkeit des Kaufvertrags und bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche der KnoblauchZitrone im Eigentum der KnoblauchZitrone. Der Besteller ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen; er tritt der KnoblauchZitrone jedoch bereits jetzt alle Forderungen, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, bis zur Höhe des Rechnungsendbetrags einschließlich Mehrwertsteuer ab.

§ 9 Gewährleistung

Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser die gelieferte Ware bei der Anlieferung unverzüglich untersucht und festgestellte Mängel unverzüglich gerügt hat. Das gilt nicht für versteckte Mängel. Sie sind unverzüglich nach Entdeckung zu rügen.

Soweit ein von der KnoblauchZitrone zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, ist die KnoblauchZitrone zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, Wandelung (Rückgängigmachung des Vertrags) oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.

Soweit der Kaufsache eine zugesicherte Eigenschaft fehlt, haftet die KnoblauchZitrone nach den gesetzlichen Bestimmungen auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung. Dies gilt ebenso bei Schadenersatzansprüchen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Die KnoblauchZitrone haftet darüber hinaus nach den gesetzlichen Bestimmungen nur, wenn sie schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. In diesem Fall ist aber die Schadenersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Schadenersatzhaftung ausgeschlossen. Insbesondere haftet die KnoblauchZitrone nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand entstanden sind.

Die zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate, gerechnet ab Gefahrübergang.

§ 10 Rückgaberecht

Der Besteller hat das Recht, die Ware innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt (Datum des Ablieferungsbeleges des zustellenden Unternehmens) ohne Angaben von Gründen, an die KnoblauchZitrone zurückzusenden. In diesem Fall wird die KnoblauchZitrone den erhaltenen Kaufpreis zurückerstatten.
Die Rücksendung muss an die im Impressum genannte Adresse erfolgen.

hortiQulture GmbH
KnoblauchZitrone
Seehofstraße 32
D-53721 Siegburg

Ist die zurückgesandte Ware beschädigt oder auf andere Art und Weise verändert, wird der gesetzlich zulässige Betrag in Abzug gebracht; dies können Sie vermeiden, indem Sie, wenn es nötig ist, lediglich die Funktion der Ware prüfen und diese ohne Gebrauchsspuren und in der Originalverpackung zurückschicken.

§ 11 Datenschutz

Dem Besteller ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträger unter Beachtung des Bundesdatenschutz- (BDSG) und Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und vertraulich behandelt werden.

Dem Besteller steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.

Die KnoblauchZitrone verpflichtet sich für den Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt.

§ 12 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

Gemäß der europäischen Richtlinie 2013/11/EU (EU-Verordnung Nr.: 524/213) hat die EU-Kommission eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen Unternehmen und Verbrauchern eingerichtet.
Diese ist unter dem folgenden Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr

§ 13 Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Sonstiges

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist für Vollkaufleute und Personen, die im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben, Siegburg.

Für die Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht mit Ausnahme des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf - CISG.

Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vereinbarten Bedingungen berührt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit gilt die gesetzliche Regelung